5.4 Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Im Jugendmedienschutzstaatsvertrag (§14, JMStV) ist die Bildung einer Kommission für Jugendmedienschutz vorgesehen. Dieser Kommission bedienen sich die Landesrundfunkanstalten, um den Jugendmedienschutz im privaten Rundfunk und in den Telemedien zu gewährleisten. Die Kommission besteht aus 12 Mitgliedern, sechs Mitglieder aus dem Kreis der Direktoren der Landesmedienanstalten, 4 Vertreter der obersten Landesjugendbehörden und zwei Mitglieder der für Jugendschutz zuständigen obersten Bundesbehörden.

Zuständig ist die KJM für die Überwachung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, die Anerkennung von freiwilligen Selbstkontrolleinrichtungen, Festlegung von Sendezeiten, Prüfung und Genehmigung von Vorsperr- und Verschlüsselungstechniken, die Zertifizierung von Jugendschutzprogrammen und die Stellung von Indizierungsanträgen bei der BPjM.